Vernehmlassung zu den Teilrevisionen über die technischen Handelshemmnisse (THG) und über die Produktsicherheit (PrSG)
THG
metal.suisse begrüsst grundsätzlich die Anpassung des THG, insbesondere die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für einen digitalen Produktepass (DPP). Dieser muss jedoch auf jeden Fall mit dem DPP der EU kompatibel sein, damit Doppelspurigkeiten verhindert werden. Zudem muss durch die vorliegende Revision die Rechtsicherheit und die Praxistauglichkeit weiterhin gewährleistet werden. Das THG bietet zwar eine gute Grundlage, kann jedoch nicht auf jeden Sektor vollumfänglich angewendet werden. Deshalb ist es wichtig, dass Besonderheiten weiterhin in den jeweiligen spezifischen Sektorgesetzen geregelt bleiben.
PrSG
metal.suisse begrüsst eine Revision des PrSG und deren Anlehnung an die neue General Product Safety Regulation der EU (GPSR). Die Anpassungen führen zu mehr Transparenz entlang der gesamten Lieferketten. Jedoch ist eine Umsetzung mit Augenmass notwendig, damit inländische Unternehmen möglichst wenige zusätzliche Hürden auferlegt bekommen. Ebenso braucht neben dem PrSG als Grundlage, starke sektorspezifische Gesetze, welche den Besonderheiten der verschiedenen Produktkategorien gerecht werden können. Insbesondere die Begrifflichkeiten sind nicht unisono auf alle Produkte anwendbar und bedürfen einer Spezifikation.